Aufruf von „Revolution Deutschland“

NO G20 – Die Krise heißt Kapitalismus!

Nach dem G8 Gipfel in Deauville im Mai diesen Jahres wollen sich diesen November die G20 im französischen Cannes treffen. Dahinter verbergen sich die Staatsoberhäupter der 20 wirtschaftlich stärksten und damit mächtigsten Staaten der Welt. Zusammen mit Vertreter_innen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank werden bei diesem Treffen „die Probleme der Welt“ diskutiert. Dabei geht es aber nicht um die Befriedigung der Bedürfnisse der Weltbevölkerung. Es geht vielmehr um die Aufteilung der Welt. Es geht darum, welche kapitalistischen Staaten auf Kosten anderer weiterhin ihre Profite machen können.

Die aktuelle Krise zeigt das deutlicher denn je. Während die G20-Staaten die Probleme des Kapitalismus nicht lösen können, versuchen sie die Probleme auf schwächere Staaten, letztlich deren arbeitende Bevölkerung, Jugendliche und Arbeitslose, abzuwälzen. Das beste Beispiel dafür innerhalb der EU ist momentan Griechenland. Denn Griechenland soll nicht gerettet, sondern unter Kontrolle insbesondere von deutschen Unternehmen und Banken innerhalb der EU stabilisiert werden, damit ihre Profite weiter sprudeln. Wie bereits 2009 sind wir es, die dafür in Form von Sparpaketen, Rettungsschirmen und europaweiten Entlassungen zahlen sollen. Solche Auseinandersetzungen finden global statt und sie werden innerhalb der G20 diskutiert.

Wir wollen den Herrschenden kein Podium bieten, auf dem sie diskutieren können, wie wer uns weiterhin ausbeuten darf. Deshalb rufen wir zur gemeinsamen Mobilisierung gegen den G20-Gipfel in Cannes und zur Teilnahme an der überregionalen „NO G20“ – Demonstration am 05.11.2011 in Freiburg auf!

Keine Appelle, sondern Widerstand!

In der Vergangenheit appellierten NGO´s wie Greenpeace, Netzwerke wie Attac, Gewerkschaften und sozialdemokratische Parteien wie die SPD oder die Linkspartei immer wieder an das Gewissen von G8 oder G20. Diese Appelle weckten die Illusion, dass die Welt innerhalb des Kapitalismus, gemeinsam mit den Herrschenden der G-Staaten, grundlegend zu verbessern wäre.

Die vergangenen Jahre haben aber gezeigt, dass unsere Rechte und Interessen nur gegen sie mit massivem Widerstand verteidigt werden konnten. Streiks, Demonstrationen und Besetzungen waren erfolgreiche Mittel. Appelle hingegen demoralisierten unsere Bewegung indem sie erfolglos blieben.

Auch wenn wir die Politik der obengenannten Organisationen nicht teilen, sehen wir die Notwendigkeit im gemeinsamen Widerstand gegen die Folgen der Krise und ihre Verursacher_innen. Gerade in der Krise, wo die Herrschenden zerstritten sind (abgesehen von der Einigkeit, dass wir für ihre Krise zahlen sollen) muss die Jugendbewegung gemeinsam mit der Arbeiterklasse und ihren Organisationen Einigkeit in der Aktion zeigen. Diese Aktion muss aber vor allem gegen die sozialen Angriffe, Umweltzerstörung und Kriege, sowie ihre Verursacher gerichtet sein. Die Vertreter der G20 repräsentieren das 1 %, auf das die Occupy-Bewegung jetzt aufmerksam macht. Sie wollen nicht gemeinsam mit uns die Welt verbessern – Sie wollen sie gegen unseren Willen ausrauben!

G20 – nicht verbessern, sondern stürzen!

Für uns als revolutionäre Jugendorganisation geht es darum, die G20 und den globalen Kapitalismus zu stürzen. Die heutigen Probleme können nicht von den G20-Staaten, der EU, den USA oder anderen imperialistischen Vereinigungen oder Staaten gelöst werden. Es ist keine Frage des Willens. Es ist eine Frage des Systems.

Wir wollen die Krise zugunsten der Arbeiterklasse, der Jugend – letztlich der 99% – lösen. Das kann aber nur zuungunsten des Kapitals geschehen. Ihre Macht, ihre Staaten, müssen zerschlagen werden.

Was wir wollen ist echte Demokratie – in Räten organisiert.
Was wir wollen ist eine demokratische Planwirtschaft.
Was wir brauchen ist die sozialistische Revolution – international!

Noch scheinen diese Ziele in weiter Entfernung. Doch der arabische Frühling, Bewegungen wie Occupy oder Großmobilisierungen, Besetzungen und Generalstreiks in ganz Europa können der Keim für die proletarischen Revolutionen von morgen sein. In den Bewegungen gegen die sozialen Angriffe, Entlassungen, Kriege und Hunger müssen wir Geschlossenheit in der Aktion zeigen – Gewerkschaften, reformistische Parteien, Anarchist_innen und Kommunist_innen müssen Seite an Seite kämpfen. Die Perspektive für diese Bewegungen kann aber nur im Sturz des Kapitalismus bestehen – einem revolutionären Programm, das von Kommunist_innen zum Aufbau einer neuen kommunistischen Internationale genutzt wird, die dieses Ziel erreichen kann!

Unser Krisenprogramm ist deshalb:

• Zahlt eure Krise selbst – keine Bankenrettungen, Subventionen für Unternehmen etc. auf Kosten der Jugend, der Arbeiterklasse und der einfachen Bevölkerung!
• Gegen Lohnkürzungen, Entlassungen und Werksschließungen – Für die Verstaatlichung von Betrieben, die solche Maßnahmen durchsetzen wollen – unter Arbeiter_innenkontrolle!
• Stoppt die Sparpakete, Schluss mit Sozialkahlschlag und Bildungsabbau! Stattdessen: Für ein Programm gesellschaftlich nützlicher Arbeiten, wie dem Ausbau des öffentlichen Nah -und Fernverkehrs und regenerativer Energien, sowie dem Bau neuer Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Freizeit- und Kultureinrichtungen! Bezahlt werden soll das aus dem Reichtum und den Profiten der Kapitalist_innen!
• Stoppt die imperialistischen Kriegseinsätze – Truppen raus aus Afghanistan, Kosovo, Irak und Libyen!
• Schluss mit dem Ringen um Profite über Spekulationen – Verstaatlichung des Bankenwesens zu einer Zentralbank unter Arbeiter_innenkontrolle!
• Lasst uns für diese Forderungen und gegen die Angriffe des Kapitals und der G20 kämpfen – für Massenmobilisierungen von Gewerkschaften, Arbeiterparteien und Linken gegen die Krise, international! Für die internationale Koordination von Besetzungen und Generalstreiks!

www.onesolutionrevolution.de